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#1 - AfD: Brauchen wir ein Parteiverbotsverfahren der AfD?
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Die deutsche Demokratie steht vor einer Mammutaufgabe: Wie sollen wir umgehen mit der AfD? Einer Partei, die im März 2024 mehr als 100 Mitarbeiter aus dem rechtsextremen Milieu beschäftigte. Einer Partei, über die Expert:innen sagen, dass sie Demagogie betreibe und demokratiefeindlich agiere. Und die aus der Europawahl jüngst als zweitstärkste Kraft hervorging.
Parteien in Deutschland können vom Bundesverfassungsgericht verboten werden. Denn Parteien, die unsere freiheitlich demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen wollen, sind verfassungswidrig. Nun stellt sich die Frage: Brauchen wir ein Verbot der AfD? Also genauer gesagt ein Verbotsverfahren gegen die Gesamtpartei? Ist solch ein Verfahren gerechtfertigt? Oder sägt die deutsche Politik damit an den Pfeilern ihrer eigenen Demokratie?
Nicole Diekmann und Stephan Anpalagan zeigen in VERSUS, wie wir debattieren können und warum sich streiten lohnt - so brisant die Themen auch sein mögen.
Ihr habt Feedback, Fragen oder Themenvorschläge für VERSUS? Schickt eine Mail an versus@poolartists.de!
Quellen zu dieser Folge:
Was spricht für und was gegen ein AfD-Verbotsverfahren? (Dlf)
Debatte um AfD-Verbot: "Die AfD muss inhaltlich gestellt werden" (Friedrich Naumann Stiftung)
Die Pflicht zum Demokratieschutz (Verfassungsblog)
Die distanzierte Mitte (Friedrich Ebert Stiftung)
Gemeinsam gegen die Demagogen im Schlafrock (FAZ)
Es braucht die geistige Wende (Taz)
Das AfD-Dilemma (tagesschau)
Dilemma Demokratieschutz (Verfassungsblog)
AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme (Tagesschau)
Le Pen fordert Distanzierung der AfD von Idee der "Remigration" (Die Zeit)
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